Wer steht tatsächlich auf der anderen Seite des Vertrags?

Ein französischer Hersteller von Kosmetik- und Körperpflegeprodukten war seit mehreren Jahren in Brasilien ausschließlich über einen Vertriebspartner tätig, der zugleich als Importeur fungierte. Das Unternehmen begann die Geschäftsbeziehung zu untersuchen, nachdem es einen Rückgang des durchschnittlichen Marktpreises in Brasilien sowie Kundenbeschwerden über außerhalb autorisierter Kanäle erworbene Produkte festgestellt hatte.

Red Flag: Die Analyse der elektronischen Steuerrechnungen (NF-e, Brasiliens verpflichtendes elektronisches Rechnungssystem) und der Lagerbestände des Vertriebspartners, die aufgrund der vertraglichen Prüfungsklausel eingeholt und mit der tatsächlich vom Werk versendeten Menge verglichen wurden, ergab eine systematische Diskrepanz: Ein erheblicher Teil des Bestands wurde außerhalb der vertraglich festgelegten Preis- und Gebietspolitik an nicht autorisierte Großhändler weitergeleitet — durch Verkäufe ohne Rechnungsstellung sowie durch Rechnungen zwischengeschalteter Unternehmen, um die Kanalabweichung zu verschleiern.

Maßnahme: Der Abgleich dieser Unterlagen mit den vom Vertriebspartner selbst gelieferten Verkaufsberichten sowie die Validierung der NF-e-Rechnungsschlüssel über das öffentliche Abfrageportal ermöglichten es, die tatsächliche Vertriebskette zu rekonstruieren und das über zwölf Monate abgezweigte Volumen zu beziffern. Da der Vertrag Paris als Gerichtsstand vorsah, wurde die Schadensersatzklage in Frankreich verhandelt; der brasilianische Teil des Verfahrens erforderte Reisen nach Brasília für Schritte, die sich nur dort erledigen ließen. Der erste betraf die Begleitung — beim Referat für Vermögensrückgewinnung und internationale Rechtshilfe (DRCI) im Justizministerium — des von der französischen Justiz gestellten Rechtshilfeersuchens zur Beweiserhebung in Brasilien. Der zweite war der Antrag auf Anerkennung des ausländischen Urteils vor dem Obersten Gerichtshof (STJ), Brasiliens höchster Instanz für nicht-verfassungsrechtliche Fragen, der von einem Partneranwalt mit ordnungsgemäßer Zulassung bei der brasilianischen Anwaltskammer (OAB) betrieben wurde, da es sich um eine der Anwaltschaft vorbehaltene Tätigkeit handelt; die Beratungsleistung beschränkte sich hier auf dessen Begleitung. Die Anwesenheit in der Hauptstadt wurde zudem genutzt, um bei der brasilianischen Gesundheitsbehörde Anvisa die Inhaberschaft der Zulassungen der Produkte zu überprüfen — sämtlich auf den Vertriebspartner als Importeur und lokalen Inhaber eingetragen, ohne Vertragsklausel, die deren Übertragung sicherstellte —, bei der Bundessteuerbehörde (Receita Federal) Anzeige über die verschleierten Vorgänge zu erstatten, mit paralleler Mitteilung an die für die Landesumsatzsteuer (ICMS) zuständige Finanzbehörde des Bundesstaates des Vertriebspartners, sowie in der Konsularabteilung der französischen Botschaft, wo der gesetzliche Vertreter des Herstellers während eines Brasilienbesuchs die für das laufende Verfahren in Frankreich bestimmte Vollmacht unterzeichnete.

Ergebnis: Der Vertriebsvertrag wurde auf dokumentierter vertraglicher Grundlage gekündigt, wodurch seine automatische Verlängerung im folgenden Quartal verhindert wurde. Die Übertragung der Produktzulassungen auf den vom Hersteller benannten neuen Importeur wurde als Bedingung der Kündigung ausgehandelt, wodurch das Risiko einer Unterbrechung des Vertriebs im Land beseitigt wurde; der Antrag auf Anerkennung des in Frankreich erwirkten Urteils wurde beim STJ eingereicht — ein für dessen Vollstreckung in Brasilien unverzichtbarer Schritt. Der Hersteller baute schließlich ein neues Vertriebsmodell mit periodischen Prüfklauseln, verpflichtender steuerlicher Rückverfolgbarkeit und garantierter Übertragung der Produktzulassungen im Kündigungsfall auf.

Ein deutscher Hersteller von Medizingeräten prüfte die Beauftragung eines lokalen Handelsvertreters, um an bundesstaatlichen öffentlichen Ausschreibungen in Brasilien teilzunehmen. Der vorgeschlagene Vertreter verfügte über eine ausgezeichnete Erfolgsbilanz im Umgang mit Behörden und versprach ein zügiges Zulassungsverfahren.

Red Flag: Die Due Diligence ergab, dass ein ehemaliger Gesellschafter der Vertreterfirma — wenige Wochen vor Verhandlungsbeginn aus der Gesellschaft ausgeschieden — weniger als achtzehn Monate zuvor eine Leitungsposition in einem Landessekretariat innegehabt hatte, das unmittelbar für Beschaffungsprozesse im Gesundheitsbereich zuständig war — eine Verbindung, die während der Verhandlungen nicht von sich aus offengelegt wurde. Zwar wurde keine formale Karenzzeit-Vorschrift verletzt, doch war das Risiko eines Interessenkonflikts offensichtlich. Zudem stellte sich heraus, dass das Unternehmen eine frühere Ausschreibung gewonnen hatte, die später wegen Anzeichen einer zu seinen Gunsten manipulierten Ausschreibung annulliert wurde.

Maßnahme: Die gesellschaftsrechtliche Kartierung und die Überprüfung früherer Verbindungen zur öffentlichen Verwaltung wurden mit den bundesstaatlichen Karenzzeit- und Interessenkonflikt-Vorschriften sowie mit den in Dekret 11.129/2022 (Art. 57) vorgesehenen Standards zur Drittparteiprüfung, das Brasiliens Antikorruptionsgesetz (Gesetz 12.846/2013) konkretisiert, und mit dem US-amerikanischen Foreign Corrupt Practices Act (FCPA) abgeglichen — Letzterer anwendbar auf die deutsche Muttergesellschaft aufgrund ihrer Notierung an einer US-Börse. Die Dokumentenprüfung wurde durch Vor-Ort-Ermittlungen ergänzt: Besuche am angegebenen Sitz und an der operativen Adresse des Vertreters, Interviews mit Lieferanten und ehemaligen Mitarbeitern sowie eine persönliche Überprüfung der Chronologie gesellschaftsrechtlicher Änderungen beim Handelsregister und bei Notariaten — wodurch bestätigt wurde, dass der ehemalige Amtsträger trotz seines formellen Ausscheidens aus der Gesellschafterstruktur weiterhin faktisch die Geschäftsführung innehatte.

Ergebnis: Der Kunde entschied sich, die Handelsvertretung nicht wie ursprünglich vorgeschlagen zu formalisieren, gestaltete sein Markteintrittsmodell mit einem Partner ohne jüngere Verbindungen zum öffentlichen Sektor neu und unterwarf die neue Vereinbarung einem Drittparteien-Compliance-Programm mit verschärften Antikorruptionsklauseln.

Ein britischer Fonds strukturierte eine Minderheitsbeteiligung an einem chilenischen Unternehmen der Logistikinfrastruktur. Die Gegenpartei trat in den vorgelegten Gesellschaftsdokumenten als familiäre Holdinggesellschaft ohne jede Erwähnung öffentlicher Ämter auf.

Red Flag: Der Abgleich der Eigentümerkette der Holding mit Listen politisch exponierter Personen (PEP) und internationalen Sanktionslisten ergab, dass einer der wirtschaftlich Berechtigten — obwohl formal nicht als Geschäftsführer eingetragen — mit einem ehemaligen Minister verheiratet war, der sein Amt vor weniger als einem Jahr niedergelegt hatte und dessen Ressort mit der Regulierung genau des Infrastruktursektors verbunden war, in dem das Zielunternehmen tätig war — eine Interessenüberschneidung, die in der ursprünglichen Dokumentation nicht offengelegt worden war.

Maßnahme: Die Analyse des wirtschaftlich Berechtigten (UBO) wurde über die erste gesellschaftsrechtliche Ebene hinaus vertieft und umfasste familiäre und vermögensrechtliche Verbindungen, im Einklang mit den nach den Money Laundering Regulations 2017 (Regulation 35) erforderlichen verstärkten Sorgfaltspflichten gegenüber PEP, deren Familienangehörigen und nahestehenden Personen, denen die Fondsverwaltungsgesellschaft unterliegt, sowie mit den 'adequate procedures' nach Section 7 des UK Bribery Act.

Ergebnis: Die Transaktion wurde fortgeführt, jedoch neu verhandelt und um spezifische Zusicherungen und Gewährleistungen zum PEP-Status, laufende Überwachungsmechanismen und einen unabhängigen Prüfungskanal für künftige Interaktionen des Unternehmens mit den Regulierungsbehörden der Branche ergänzt.

Ein US-amerikanischer Hersteller von Landmaschinen verhandelte mit einer paraguayischen Handelsgesellschaft, die drei Länder der Region belieferte, über einen Alleinvertriebsvertrag mit kreditfinanzierten Zahlungszielen. Vor Vertragsabschluss beauftragte er eine Due Diligence der Gegenpartei.

Red Flag: Die gesellschaftsrechtliche Prüfung ergab, dass die Handelsgesellschaft über eine Kette von vier Briefkastenfirmen kontrolliert wurde, die auf Strohleute eingetragen waren, ohne Angestellte oder erklärte reale Geschäftstätigkeit — ein klassisches Muster zur Verschleierung des wirtschaftlich Berechtigten. Die Steueradresse dieser Firmen stimmte mit der eines Buchhaltungsbüros überein, das für vierzig weitere Unternehmen ohne erkennbare Aktivität verantwortlich zeichnete.

Maßnahme: Gesellschaftsrechtliche Daten wurden mit öffentlichen Registern in Paraguay und Brasilien abgeglichen, wodurch der tatsächliche Kontrolleur hinter der Kette identifiziert werden konnte — ein brasilianischer Unternehmer, ehemaliger Gesellschafter eines Konkurrenzunternehmens, der in Brasilien bereits wegen illegalen Devisentransfers strafrechtlich verfolgt worden war — und ein Risikobericht mit der Empfehlung einer Vertragsneuverhandlung wurde erstellt.

Ergebnis: Der Kunde verhandelte den Vertrag neu, machte dessen Wirksamkeit vom Nachweis der Gesellschaftsstruktur und des wirtschaftlich Berechtigten der Handelsgesellschaft abhängig und reduzierte den ursprünglich vorgesehenen Kreditrahmen um 70 %, wodurch das Risiko gegenüber einem Handelspartner mit hohem Risikoprofil begrenzt wurde.

Ein traditionsreiches spanisches Unternehmen aus dem Bereich Maschinen und Industriekomponenten prüfte ein Joint Venture mit einem brasilianischen Importeur, um einen Teil seiner Produktlinie nach Brasilien einzuführen und dort zu vertreiben. Die Finanzberichte des lokalen Partners wiesen für die Branche ungewöhnlich niedrige operative Margen auf.

Red Flag: Der Vergleich der Werte in den vom Partner selbst während der Verhandlungen vorgelegten Einfuhranmeldungen (DI, bei neueren Vorgängen DUIMP) mit internationalen Referenzpreisen für vergleichbare Produkte ergab ein wiederkehrendes Muster der Überfakturierung in den Geschäften des Importeurs mit Lieferanten aus einer Drittjurisdiktion — ein Hinweis, der eher zu handelsbasierter Geldwäsche (trade-based money laundering) passte als zu einfacher operativer Ineffizienz.

Maßnahme: Die vom Partner bereitgestellten Zolldaten wurden mit aggregierten Statistiken von Comex Stat, mit Spiegelstatistiken der Ausfuhren aus der Lieferantenjurisdiktion, mit internationalen Referenzpreisdatenbanken sowie mit der gesellschaftsrechtlichen Historie der beteiligten ausländischen Lieferanten abgeglichen, um mögliche nicht offengelegte Verbindungen zwischen Importeur und Lieferant aufzudecken.

Ergebnis: Das Joint Venture wurde vor Vertragsunterzeichnung aufgegeben, und das spanische Unternehmen entschied sich für ein alternatives Modell des Markteintritts in Brasilien — mit Einfuhr über eine eigene, in Brasilien gegründete Tochtergesellschaft und vollständiger Kontrolle über Preisgestaltung und Zolldokumentation.